They say it’s fediversal in the comments on Mastodon.
Published in 1976 by Diffie and Hellman, this is the earliest publicly known work that proposed the idea of a private key and a corresponding public key.
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This could theoretically apply to family-friendly media with queer characters, LGBTQ+ charities and community resources, or even medical websites that include information on gender and sexuality.
30000 für eine Ordnungswiedrigkeit?
It’s not mentioned by bloomberg, as this detail doesn’t matter.
Nach bisherigem Stand wird sich nach SPIEGEL-Informationen am frühen Mittwochmorgen eine Limousine des Bundespräsidialamts auf den Weg von Berlin nach Schwerin machen. An Bord: der oberste Verfassungshüter aus Steinmeiers Haus mitsamt dem zur Unterzeichnung bereiten Cannabisgesetz.
Ob sich Söder, Kretschmer und Sorge morgen auf die Straße kleben werden?
Hier stehen auch noch interessante Sachen:
Tagesspiegel: Die möglichen Szenarien im Bundesrat
Doch es gibt eine weitere Möglichkeit, quasi am Vermittlungsausschuss vorbei. Sie wird auch gar nicht so selten genutzt. Die Bundesregierung könnte in der Bundesrats-Sitzung über eine Protokollerklärung Einwände gegen das Gesetz aufnehmen und in Aussicht stellen, darauf in einem neuen Gesetzesverfahren zügig einzugehen. Das Cannabis-Gesetz würde damit zeitnah und in einem schnellen Verfahren ergänzt. Auch ein späterer Termin für das Inkrafttreten ließe sich so bestimmen. Der Vermittlungsausschuss wäre vermieden. Die Drohungen der Union liefen ins Leere.
Die Tagesschau meint, dass der Bundestag einen VA verhindern könnte.
Die Länder können zwar den Vermittlungsausschuss anrufen. Das Verfahren könnte aus Ländersicht jedoch verpuffen. Der Bundestag dürfte den Einspruch der Länderkammer mit eigener Mehrheit zurückweisen. Die Ausgangslage ist also klar: Der Bundesrat kann zwar einen Vermittlungsausschuss beantragen, am Ende könnte das Gesetz aber trotzdem unverändert kommen.
They did note elect that government.
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